PP Christian
Staff member
Da in einem anderem Thread, wo das Thema eigentlich nicht hingehörte, darüber diskutiert wurde, wollte ich es hier noch mal aufgreifen.
Der Economist sieht sie in Gefahr.
Ich persönlich finde die Entwicklung hier in Deutschland auch äußerst bedenklich. 1Pimmel und Schwachkopf haben zu Hausdurchsuchungen geführt. Den betroffenen Personen wurde in die Wohnung eingebrochen und ihnen wurde alles abgenommen, was irgendwie Daten speichern kann. In dem Fall von 1Pimmel war das unverhältnismäßig wie sich später herausstellte. "Die Ermittlungen zum „Schwachkopf“-Post selbst seien vorläufig eingestellt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Bamberg mit." Diese Person wurde dann wegen anderer Vergehen wie z.b. Volksverhetzung behelligt.
Was ich damit sagen will: Bestrafe einen und erziehe viele. Man überlegt sich nun 3 Mal, ob man irgendwas mit Klarnamen ohne VPN ins Internet schreibt. Denn wir alle wissen was es bedeutet, wenn einem alle Geräte abgenommen werden. Kein Kontakt mehr zu Freunden und Familie, Onlinebanking etc. und möglicherweise auch Probleme mit dem Business. Von daher halte ich es für völlig legitim, sich mit technischen Möglichkeiten davor zu schützen, dass es gar nicht erst zu unverhältnismäßigen Maßnahmen kommt.
Auch das Demonstrationsrecht sehe ich schwierig. Mir ist aufgefallen, dass es Demonstrationen gibt, da kann man auf jeden Fall seine Kinder mitnehmen und es gibt solche, wo das auf gar keinen Fall gemacht werden sollte. Beispiele: "Welcome to Hell" in Hamburg oder die ein oder andere Corona-Demo und viele mehr.
Es ist natürlich gut das die Polizei die jeweiligen Sicherheitslagen im Blick haben und ggf. absagen und warnen, um die Sicherheit zu gewährleisten.
Aber man bekommt manchmal den Eindruck, dass es gute und schlechte Demos gibt - und so sollte das ja eigentlich nicht sein bei einen so wertvollen Grundrecht.
Manche munkeln dass es auch zum Einsatz vom "Agent de Provokateur" kommt, wenn Demos nicht gerne gesehen werden, um sie schnellstmöglich zu beenden.
Aber das geht schon etwas in Richtung Aluhut und Schwurbelei, aber auch nur, weil man dazu keine konkreten Beweise finden kann.
Die Privatsphäre steht auch immer weiter unter Druck, wie neueste Forderungen und Ideen zur Umsetzung von Vorratsdatenspeicherung, ePA, Chatkontrolle und eID und vielem mehr zeigen.
Fake News sollen am besten verboten werden fordert die möglicherweise künftige Regierung. Aber wer entscheidet was Fake ist und was nicht. Und wie möchte man jemanden nachweisen, dass er das vorsätzlich und nicht aus Dummheit gemacht hat?
Ein Klassiker zum Thema Fake News ist dieser hier: BMG Bund auf X (ehemals twitter)
Und auch Meta-Chef Mark Zuckerberg räumte ein, auf drängen der ehemaligen Regierung, Inhalte, die offenbar wahr waren, zensieren zu müssen. Schreibt Mimikama.
Das sagt übrigens die KI zum Thema
:
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt, der die freie Äußerung von Meinungen sowie Informations- und Pressefreiheit garantiert. Dennoch gibt es Einschränkungen, etwa durch Gesetze gegen Volksverhetzung, Holocaustleugnung oder Hassrede (§ 130 StGB). In der Praxis wird die Meinungsfreiheit oft kontrovers diskutiert:
Wie seht ihr das? Haut alles raus, bleibt höflich zueinander und am Besten auch sachlich. Ich bin gespannt.
Der Economist sieht sie in Gefahr.
Ich persönlich finde die Entwicklung hier in Deutschland auch äußerst bedenklich. 1Pimmel und Schwachkopf haben zu Hausdurchsuchungen geführt. Den betroffenen Personen wurde in die Wohnung eingebrochen und ihnen wurde alles abgenommen, was irgendwie Daten speichern kann. In dem Fall von 1Pimmel war das unverhältnismäßig wie sich später herausstellte. "Die Ermittlungen zum „Schwachkopf“-Post selbst seien vorläufig eingestellt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Bamberg mit." Diese Person wurde dann wegen anderer Vergehen wie z.b. Volksverhetzung behelligt.
Was ich damit sagen will: Bestrafe einen und erziehe viele. Man überlegt sich nun 3 Mal, ob man irgendwas mit Klarnamen ohne VPN ins Internet schreibt. Denn wir alle wissen was es bedeutet, wenn einem alle Geräte abgenommen werden. Kein Kontakt mehr zu Freunden und Familie, Onlinebanking etc. und möglicherweise auch Probleme mit dem Business. Von daher halte ich es für völlig legitim, sich mit technischen Möglichkeiten davor zu schützen, dass es gar nicht erst zu unverhältnismäßigen Maßnahmen kommt.
Auch das Demonstrationsrecht sehe ich schwierig. Mir ist aufgefallen, dass es Demonstrationen gibt, da kann man auf jeden Fall seine Kinder mitnehmen und es gibt solche, wo das auf gar keinen Fall gemacht werden sollte. Beispiele: "Welcome to Hell" in Hamburg oder die ein oder andere Corona-Demo und viele mehr.
Es ist natürlich gut das die Polizei die jeweiligen Sicherheitslagen im Blick haben und ggf. absagen und warnen, um die Sicherheit zu gewährleisten.
Aber man bekommt manchmal den Eindruck, dass es gute und schlechte Demos gibt - und so sollte das ja eigentlich nicht sein bei einen so wertvollen Grundrecht.
Manche munkeln dass es auch zum Einsatz vom "Agent de Provokateur" kommt, wenn Demos nicht gerne gesehen werden, um sie schnellstmöglich zu beenden.
Aber das geht schon etwas in Richtung Aluhut und Schwurbelei, aber auch nur, weil man dazu keine konkreten Beweise finden kann.
Die Privatsphäre steht auch immer weiter unter Druck, wie neueste Forderungen und Ideen zur Umsetzung von Vorratsdatenspeicherung, ePA, Chatkontrolle und eID und vielem mehr zeigen.
Fake News sollen am besten verboten werden fordert die möglicherweise künftige Regierung. Aber wer entscheidet was Fake ist und was nicht. Und wie möchte man jemanden nachweisen, dass er das vorsätzlich und nicht aus Dummheit gemacht hat?
Ein Klassiker zum Thema Fake News ist dieser hier: BMG Bund auf X (ehemals twitter)
Und auch Meta-Chef Mark Zuckerberg räumte ein, auf drängen der ehemaligen Regierung, Inhalte, die offenbar wahr waren, zensieren zu müssen. Schreibt Mimikama.
Das sagt übrigens die KI zum Thema
:Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt, der die freie Äußerung von Meinungen sowie Informations- und Pressefreiheit garantiert. Dennoch gibt es Einschränkungen, etwa durch Gesetze gegen Volksverhetzung, Holocaustleugnung oder Hassrede (§ 130 StGB). In der Praxis wird die Meinungsfreiheit oft kontrovers diskutiert:
- Rechtliche Lage: Gerichte balancieren zwischen Meinungsfreiheit und Schutz vor Diskriminierung oder Gewaltandrohung. NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) und EU-Regulierungen wie der Digital Services Act zwingen Plattformen, Inhalte schneller zu prüfen, was zu Vorwürfen der Zensur führt.
- Öffentliche Debatte: Es gibt Spannungen zwischen freier Rede und "Cancel Culture" oder sozialem Druck, bestimmte Ansichten zu unterdrücken. Kritiker sehen in politischer Korrektheit oder Plattform-Regulierungen eine Gefahr für offenen Diskurs.
- Umfragen: Laut einer Allensbach-Umfrage (2023) fühlen sich 41 % der Deutschen in ihrer Meinungsfreithis eingeschränkt, besonders in sensiblen Themen wie Migration oder Klimapolitik.
- Aktuelle Entwicklungen: Debatten um Desinformation und "Hass im Netz" führen zu Forderungen nach stärkerer Regulierung, während andere warnen, dass dies die Meinungsfreiheit untergräbt.
Wie seht ihr das? Haut alles raus, bleibt höflich zueinander und am Besten auch sachlich. Ich bin gespannt.
Last edited:
