HUAWEI "verklagt" NETGEAR/AVM/AMAZON/STELLANTIS

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HUAWEI "verklagt" NETGEAR/AVM/AMAZON/STELLANTIS
[EP3337077 / EP3337077]

für "SEP" Patent in Wifi 6, 6E and 7.

Source:

Huawei v. AVM: Fritzbox-Vertriebsverbot angedroht, aber nicht rechtskräftig

Das Landgericht München I urteilt gegen AVM und sieht ein Vertriebsverbot gerechtfertigt. AVM geht gegen das Urteil vor.

www.heise.de

Huawei verklagt AVM, Amazon, Netgear und Stellantis – darum geht es

Huawei verklagt AVM, Amazon, Netgear und Stellantis. Darum geht es in dem Rechtsstreit. Update: Das sagt AVM.

www.pcwelt.de

Stellantis​

Gegen Stellantis, ein US-italienischer Automobilhersteller (Fiat, Opel, Peugeot, Citroen), klagt Huawei vor Gerichten in Mannheim und München. Angeblich würde Stellantis in den Kommunikationsmodulen seiner Autos unerlaubt Mobilfunkpatente von Huawei verwenden. Angesichts der hohen Stückzahlen von Stellantis dürfte dieser Streit um mehrere hundert Millionen Euro gehen, wie die Wirtschaftswoche vermutet.

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Netgear

Gegen den Netzausrüster Netgear klagt Huawei ebenfalls wegen der Verletzung zweiter WLAN-Patente. Diese Klage wird vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt.

Amazon​

Amazon wiederum muss sich vor Gerichten in München, Düsseldorf und Mannheim verteidigen. Huawei wirft Amazon vor, vier WLAN-Patente von Huawei unrechtmäßig in den Echo-Lautsprechern und Kindle-Readern zu verwenden. In China läuft in dieser Sache ebenfalls ein Verfahren.

Volkswagen zahlt übrigens seit 2021 Lizenzgebühren an Huawei für die Nutzung von LTE-Techniken.

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AVM
Bei der Klage gegen das bekannte deutsche Unternehmen AVM geht es wiederum um zwei WLAN-Patente, die angeblich Huawei gehören und die AVM unrechtmäßig nutzen würde. Huawei verklagt AVM deswegen vor dem Landgericht München 1. Die Wirtschaftswoche zitiert den Pressesprecher von AVM folgendermaßen: „Wir sehen nicht, dass diese zwei standardessenziellen Patente von Huawei im Wlan-Standard zum Tragen kommen.”

Update 10.11.: AVM erklärte auf Nachfrage der PC-WELT Folgendes:

Uns liegen – wie auch anderen Unternehmen – Patentklagen von Huawei vor. Dabei handelt es sich um zwei standardessentielle Patente (SEP) zu WLAN. Wir prüfen aktuell die Klage, sehen aber nicht, dass diese SEP von Huawei im WLAN-Standard zum Einsatz kommen. Da sich das Thema noch in einem sehr frühen Stadium befindet, bitte ich um Verständnis, dass wir zur Zeit nicht weiter inhaltlich Stellung nehmen können.